Arbeitsprogramm 2006/2007
Arbeitsprogramm 2006/2007
I. Themenübergreifende Veranstaltungen und Publikationen
1. Wintercamp
Vom 29.12.06 - 06.01.07 veranstaltet der Bundesverband zusammen mit der Linken SchülerInnen Aktion (LiSA) das "Linke Camp zur kalten Jahreszeit". Die Themenschwerpunkte des Wintercamps sind G8, Demokratie und Grundrechte, Asyl, Migration und Integration sowie die Qualifikation für politisches Engagement.
2.Sommercamp
In Kooperation mit der Linken SchülerInnen Aktion wird im Sommer 2007 wieder das "Linke Camp zur rechten Zeit" durchgeführt.
3. Radikaldemokratische Wochenenden
Regelmäßig organisiert der Bundesvorstand bundesweite Radikaldemokratische Wochenenden. Dort bietet sich für Mitglieder, Aktive aus der Linke SchülerInnen Aktion und Interessierte die Möglichkeit, inhaltliche Diskussionen zu führen, sich an der Planung verbandlicher Projekte zu beteiligen und sich in längerfristigeren Arbeitskreisen zusammenzuschließen.
4.Tendenz & radZ
Der Bundesverband gibt zwei Ausgaben der tendenz und zusammen mit der Linken SchülerInnen Aktion zwei Ausgaben der radikaldemokratischen SchülerInnenzeitung (radZ) heraus. Hierzu konstituiert sich eine vom Bundesvorstand zu bestätigende Redaktion, die aus Mitgliedern der Landesverbände und der LiSA besteht.
5. LiB
Der Bundesvorstand erstellt in Zusammenarbeit mit der BGS bis zu vier Mal pro Kalenderjahr den Rundbrief "linkes Blatt".
II. Themenschwerpunkte
1. Anti-Fa
Der Bak soll zu den folgenden Themen arbeiten: Antisemitismus, Standortnationalismus, Geschichtsrevisionismus, Kritik und Umgang mit rechtsextremen Strategien (Querfront, „Nationaler Sozialismus"), Parteienverbot. Es soll ein Seminar zu Geschichtsrevisionismus stattfinden. Das Seminarkonzept wird mit den LVen abgestimmt.
Der Bundesvorstand betreut einen bundesweiten Arbeitszusammehang zu diesem Themenkomplex.
2. Bildungspolitik
3. Gipfel der Acht (G8)
Neben der generellen Auseinandersetzung um die demokratische Ausgestaltung internationaler Institutionen, globaler Entscheidungswege und des kapitalistischen Systems, setzen sich JD/JL in Bezug auf die G8-Präsidentschaft Deutschlands und den G8 - Gipfel in Heiligendamm folgende Schwerpunkte:
a) Bündnisarbeit
Der BV nutzt Bündnisse zur bundesweiten Vernetzung und zum Informationsaustausch, eine aktive Teilnahme wird nicht angestrebt. Sollte der BuVo sich für die Unterstützung eines Bündnisprojekts entscheiden, sollte er dies unter der Berücksichtigung der momentanen innerverbandlichen Konfliktlinien tun.
b) innerverbandliche Vernetzung
Der BV versucht die innerverbandliche Vernetzung zwischen den LVen und KVen zu gewährleisten und Aktivitäten vor Ort in Heiligendamm zu bündeln (z.B. gemeinsamer Schlafplatz, gemeinsamer Infostand).
c) internationale Partner
Für die Betreuung und Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern wird ein enge organisatorische Zusammenarbeit mit Solid gesucht.
d) Material
Überlegungen hinsichtlich einer Lücke, die man innerhalb der G8-Mobiliserung einnehmen könnte, sind in Richtung schülerInnenspezifischer Materialien und Angebote anzustellen. Denkbar wären folgende Themen:
- Migration und Migrationgründe, speziell im Spannungsverhältnis Afrika - EU-Südgrenzen - „Afrikapolitik" der G8
- G8-Wirtschaftspolitik mit besonderem Fokus auf ArbeitnehmerInnenrechte
- Globalisierung und Bildung
- Kampf gegen den Terror
4. Asyl & Illegalisierte
Abschiebungen, repressive und selektive Migrationspolitik sowie die Abwehr „unerwünschter" Einwanderinnen und Einwanderer sind Phänomene, die JDJL bereits in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt haben.
Die wohl auffälligste Entwicklung der letzten Zeit in diesem Bereich stellt eine Verlagerung der Brennpunkte an die EU Außengrenzen, verbunden mit einer Europäisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik dar.
Insbesondere seit dem Bekanntwerden etlicher Todesfälle und der medialen Aufmerksamkeit auf die „boat-people" in Centa, Mellia, Lampedusa etc. steht auch die europäische Migrationspolitik und insbesondere der Umgang mit Illegalisierten im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte.
Der Schwerpunkt der Arbeit von JDJL wird daher im kommenden Jahr auf der Auseinandersetzung mit diesen Ereignissen und der europäischen Asyl- und Migrationspolitik liegen.
Der BV soll eine Veranstaltung durchführen und prüft die Möglichkeit jungdemokratische Publikationen zu überarbeiten oder zu erstellen.
5. Demokratie & Grundrechte
Angesichts von immer neuen (alten) sicherheitswahnpolitischen Vorschlägen wie der Zusammenlegung von Geheimdienst- und Polizeibefugnissen, Bundeswehr im Innern, die Kriminalisierung von politisch Aktiven und der Beschränkung ihrer Rechte auf freie Meinungsäußerung usw. verfolgt der Bundesverband weiterhin die aktuellen Entwicklungen und berücksichtigt sie angemessen in der Programmgestaltung der Verbandsveranstaltungen.
Der BuVo versucht eine verbandsinterne Diskussion zu Staats- und Parlamentarismuskritik anzustoßen und strebt hierzu eine Veranstaltung an.
6. Geschlechterverhältnisse & Feminismus
siehe gesondertes Blatt
7. Politische Bildung
Für JD/JL ist politische Bildung ein wichtiger Schwerpunkt ihrer Arbeit. Daher wird der Bundesvorstand versuchen bei etwaigen Versuchen von Regierungen die Mittel hierfür zu kürzen gesamtverbandliche Gegenmaßnahmen zu organisieren.
III. Finanzen
1. Bundesfinanzrat
(1) Der Bundesfinanzrat berät den Bundesvorstand insbesondere den/ die BundesschatzmeisterIn in allen Finanzfragen, insbesondere ist er zuständig für: die Beratung und aktive Unterstützung des Bundesschatzmeisters bei der Erstellung des Bundeshaushaltes; die Unterstützung der Arbeit der BundesschatzmeisterIn; die aktive Beteiligung an sämtlichen Planungen und der Durchführung der Mittelverwendung; die Drittmittelaquise; Unterstützung bei der Beantragung von Fördermitteln; die Aus- und Weiterbildung von finanzinteressierten Menschen; die Unterstützung bei der Beantragung und Abrechnung internationaler Maßnahmen.
(2) Der Bundesfinanzrat setzt sich zusammen aus: Dem/der BundesschatzmeisterIn und max. 3 Personen jedes Landesverbandes, die von den Landesverbänden benannt werden. Jeder Landesverband hat eine Stimme. Der/Die BundesschatzmeisterIn hat eine eigene Stimme. Die Finanzgeschäftsführung nimmt nach Möglichkeit mit beratender Stimme teil.
(3) Der Bundesfinanzrat tritt regelmäßig zusammen. Insbesondere auf Antrag des/der BundesschatzmeisterIn oder von zwei Landesverbänden muss eine außerordentliche Sitzung einberufen werden.
(4) Der Bundesfinanzrat ist im Sinne der Antragsberechtigung wie ein Bundesarbeitskreis zu werten. Der Bundesfinanzrat hat das Recht, zu allen finanzwirksamen Anträgen Stellung zu nehmen.
(5) Der Bundesfinanzrat kommuniziert über einen Email-Verteiler, an dem auch die Landesvorstände teilhaben sollen.
IV. Verband
1.Internationales
Der Bundesvorstand benennt ein-zwei Personen, die für JD/JL an der ENDYL-Generalversammlung und gegebenenfalls an weiteren ENDYL-Gremiensitzungen teilnimmt, sofern die Finanzierung der Teilnahme gesichert ist. Über die Entwicklung innerhalb ENDYLs wird in einem Newsletter berichtet.
Im Rahmen von Radikal Reisen können im kommenden Jahr bis zu drei Partnerkontakte gewahrt werden. Die Reisen und Delegationsempfänge können nur stattfinden, sofern
(1) die Delegationsleitung sich verantwortlich für die Einhaltung der verschiedenen im Rahmen der Reise anfallenden Arbeitsschritte zeigt (sie greift dabei auf Masterlisten und Zeitpläne zurück),
(2) die Finanzierung gesichert ist,
(3) im Vorfeld der Reisen zwischen dem Buvo, der Bundesgeschäftsstelle und dem Finanzrat eine einvernehmliche Regelung für die Übernahme von im Rahmen der Reise entstehender Arbeiten getroffen wurde
(4) und sich für die Betreuung von Delegationen in Deutschland ein Landesverband verantwortlich erklärt.
Die möglichen Aktivitäten im Rahmen von Radikal Reisen sind:
- Finnland In
- Israel/Palästina In und Out
- Russland In und Out"
Der Bundesverband beteiligt sich am Wintercamp Ende Februar 2007 in Polen. Dadurch entstehen JD/JL keine Kosten.
2. Satzungskommission
Der Bundesvorstand stellt sicher, dass auf bundesverbandlichen Veranstaltungen, z. B. auf radikaldemokratischen Wochenenden, Sommercamp, Raum für Debatten und Prüfung der Tauglichkeit der Satzung gegeben wird (z. B. in Form einer AG).
3. Vernetzung innerhalb des Verbandes
Die nächste BDK findet in ca. einem Jahr statt.