Demokratie & Grundrechte
Der Bundesarbeitskreis Demokratie & Grundrechte versteht sich als der Zusammenhang innerhalb von JungdemokratInnen/Junge Linke (JD/JL), der sich mit grundrechtlichen sowie demokratietheoretischen Fragen auseinandersetzt. Hierzu haben wir eine Maillingsliste eingerichtet und treffen uns mehrmals im Jahr im Rahmen der Radikaldemokratischen Wochenenden von JD/JL. Dort diskutieren wir über aktuelle innenpolitische Entwicklungen und tragen damit zur Meinungsbildung zu diesen Themen innerhalb des Verbandes bei. Ebenso planen wir Flugblätter, Stände, Pressemitteilungen oder andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit zu dem behandelten Themenkomplex innerhalb des Arbeitsbereichs.
Wir beschäftigen und beschäftigten uns mit verschiedensten Themen:
- Vorratsdatenspeicherung, Lauschangriff, Onlinedurchsungen, RFID, Überwachungskameras & Co als Ausdruck einer seit Jahren zunehmenden Überwachung durch den Staat.
- Kriminalität, Strafrecht & Co: Ist die Kriminalität wirklich so hoch? Nützen (härtere) Strafen? Und warum ist das Strafrecht in einer demokratischen Gesellschaft so problematisch?
- Radikaldemokratie: Wir bezeichnen uns als radikaldemokratischen Jugendverband. Da ist es selbstverständlich, auch mal darüber zu reden, wie wir den Begriff Radikaldemokratie definieren.
- Wehrhafte Demokratie: Parteienverbote, Berufsverbote und Verfassungsschutz – verteidigen oder zerstören sie Demokratie?
- Der Rechtsstaat – was das für uns ist und warum man nicht foltern sollte.
- Datenschutz – weshalb eigentlich?
- Noch einiges mehr!
Zu einigen Themen wurden schon umfangreiche Positionen ausgearbeitet und innerhalb des Verbandes beschlossen. Andere sind hingegen neu und werden noch intensiv diskutiert. Zu vielen der Themen existieren auch tendenz-Artikel, Flugblätter oder Flugbücher.