Termine

Das Linke Camp zur Rechten Zeit - 2014

Wo: Projekthof Wukania in Biesenthal (bei Bernau/Berlin)
Wann: Mittwoch, 30. Juli 2014 bis Montag, 4. August 2014
 

Vom 30.07. bis 04.08.2014 findet wieder das Linke Camp zur Rechten Zeit auf dem Wukania Projekthof in Biesenthal bei Berlin statt.

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JungdemokratInnen/Junge Linke
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Tel. 030-4402 4864
E-Mail: info [at] jdjl [dot] org

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Selbstverständnis

JD|JL – radikaldemokratisch und emanzipatorisch

JungdemokratInnen/Junge Linke sind ein parteiunabhängiger politischer Jugendverband mit radikaldemokratischen und emanzipatorischen Selbstverständnis. JungdemokratInnen/Junge Linke setzen sich ein für die Emanzipation des Einzelnen und für gesellschaftlichen Verhältnisse, die Selbstbestimmung umfassend ermöglichen. Befreiung des Einzelnen von Herrschaft und Unterdrückung und die Schaffung einer emanzipatorischen Gesellschaft sind für uns unmittelbar miteinander verknüpft.

Ziel emanzipatorischer Politik ist die Sicherung und Erweiterung der Freiheit der größtmöglichen Zahl der Mitglieder einer Gesellschaft. Freiheit verstehen JungdemokratInnen/Junge Linke nicht als bloße Wahl zwischen verschiedenen Parteien, Konsumgütern, Arbeitsplätzen usw., die dem Menschen nach fremden Ermessen vorgesetzt werden. Soll Freiheit nicht nur auf dem Papier stehen, müssen auch die materiellen Voraussetzungen vorhanden sein, Freiheiten zu nutzen und denkbare Alternativen selbst zu gestalten. Deshalb treten JungdemokratInnen/Junge Linke für die Schaffung gesellschaftlicher Verhältnisse ein, die auch in sozialer und ökonomischer Hinsicht demokratische Partizipation und das Wahrnehmen individueller Rechte tatsächlich ermöglichen.

JungdemokratInnen/Junge Linke setzen sich für die Demokratisierung aller Lebensbereiche ein und treten ein für den gesellschaftlichen Abbau von Herrschafts- und Machtverhältnissen, um die selbstbestimmte Gestaltung der Lebensverhältnisse eines jeden Einzelnen zu ermöglichen. Die Idee der Demokratie, durch formale Verfahrensgarantien allen Betroffenen die gleiche Chance auf Partizipation zu eröffnen, darf nicht länger nur auf einen schmalen Bereich des Staates begrenzt bleiben. Deshalb darf es Demokratie nicht nur alle vier Jahre geben, sondern täglich, in der Schule, im Betrieb, in der Familie ...: einfach überall, wo kollektiv verbindliche Entscheidungen getroffen werden müssen.

Weil in unserer Gesellschaft entscheidende gesellschaftliche Bereiche demokratischer Kontrolle entzogen sind (wie z.B. die Wirtschaft) bzw. autoritär organisiert sind (wie z.B. Schule oder Polizei) kritisieren Jungdemokraten/Junge Linke den undemokratischen Charakter dieser Gesellschaft und treten für ihre Veränderung ein.

In unserer Gesellschaft ist vor allem das Eigentum an bzw. die Verfügungsgewalt über Produktionsmittel (Fabriken, Grundbesitz, Banken usw.) entscheidend dafür, wer Macht hat und damit die Freiheit besitzt, die Freiheit anderer einzuschränken. Gesellschaftlicher Reichtum wird von der Masse der Bevölkerung erwirtschaftet, über dessen Verwendung entscheidet jedoch eine winzige Minderheit in den Vorstandsetagen der Unternehmen. Zwar haben in der Bundesrepublik Tarif- und Sozialpolitik eine breitere Verteilung von Wohlstandsgütern in der Bevölkerung ermöglicht, Fortschritte zu einer demokratischen Wirtschaftsweise sind jedoch ausgeblieben. (Heute werden selbst diese sozialen Errungenschaften in Schwindel erregendem Tempo dem "Wirtschaftsstandort Deutschland" geopfert.)

Für die Frage, was und wie produziert wird, ist im Kapitalismus, dem weltweit vorherrschenden Wirtschaftssystem, nicht die Bedürfnisbefriedigung der Bevölkerung entscheidend, sondern die Profitmaximierung, d.h. die aus der Konkurrenz erwachsende Notwendigkeit, Gewinne zu erwirtschaften. Daraus ergibt sich, dass die vorhandenen Ressourcen so eingesetzt werden, dass möglichst hoher Profit realisiert wird. Diese Logik des Kapitalismus ist weder durch den Appell an die Moral der "Wirtschaftsführer" noch durch individuell verändertes Konsumverhalten zu durchbrechen. Die Folge ist ein Weltwirtschaftssystem, das sich durch Umweltzerstörung im globalen Maßstab, Hunger und Unterentwicklung in der Dritten Welt sowie eine Vielzahl von regionalen (Bürger-) Kriegen um Ressourcen und Weltmarktanteile auszeichnet.

Unter den Bedingungen fortschreitender Konzentration wirtschaftlicher und finanzieller Macht entsteht die Situation, dass Wirtschaftskreise die Entscheidungen fällen, dessen Folgen als "Sachzwänge" die Handlungsspielräume der Politik bestimmen. Darüber hinaus nehmen Vertreter des Kapitals direkt Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse. An diesen sind jeweils die verschiedenen bürokratischen Eliten aus Verwaltung und Parteien, Vertreter von Kapitalfraktionen und von Interessengruppen beteiligt. Diese nicht-öffentlichen Verhandlungsprozesse zwischen den verschiedenen Apparaten und Gruppen haben sich als effektive Methode erwiesen, den jeweils stärksten Einzelinteressen zur Durchsetzung zu verhelfen, ohne zugleich das Gesamtinteresse des Kapitals aus den Augen zu verlieren.

Die parlamentarischen Gremien können nur in dem so abgesteckten Rahmen entschieden, dessen Grenzen ihnen von anderer Seite vorgegeben werden. Den Parlamenten kommt vor allem die Funktion zu, der betroffenen Bevölkerung das bereits Entschiedene zu vermitteln und als demokratisch legitimiert erscheinen zu lassen. Dafür werden über nebensächliche Fragen "scharfe Kontroversen" geführt, die eine demokratische Entscheidungsfindung vortäuschen. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist das Parlament nicht "Volksvertretung", sondern Transmissionsriemen von Herrschaftsinteressen.

Derzeit kann sich keine Parlamentsmehrheit und keine Regierung konsequent gegen die Herrschaft des Kapitals wenden. Solange jedoch eine Regierung gezwungen ist, den Bezugsrahmen des kapitalistischen Systems anzuerkennen, so lange ist sie gezwungen, eine Politik gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zu machen.

JungdemokratInnen/Junge Linke sehen deshalb in der Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse einen notwendigen Schritt für eine umfassende Demokratisierung der Gesellschaft und treten für eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel ein. Produktion ist eine gesellschaftliche Angelegenheit und gehört in den Bereich öffentlicher Regelung. Dies ist mit privater Verfügung über Produktionsmittel nicht vereinbar. Vergesellschaftung der Produktionsmittel bedeutet deren Überführung in Gemeineigentum, um Diskussion und Entscheidungsfindung über Produktionsziele auf demokratischem Weg zu ermöglichen. Die Bedürfnisse der Bevölkerung, nicht die Erwirtschaftung von Mehrwert müssen zum Maßstab der Ökonomie werden.

Dies setzt ein vernünftiges Verhältnis von dezentraler Selbstverwaltung in produzierenden Einheiten (Betriebsdemokratie) und gesamtgesellschaftlicher Rahmenplanung (demokratische Steuerung der Produktion) voraus. Jenseits totaler bürokratischer Kontrolle und unkontrollierbarer Marktmechanismen müssen neue Instrumente entwickelt werden, wie eine demokratisch verfasste Gesellschaft auf sich und ihre Ökonomie steuernd einwirken kann. Vergesellschaftung der Produktion darf nicht stehenbleiben bei der Veränderung der Eigentumsordnung und der Vermögensverteilung, sondern muss den Charakter der Arbeit selbst verändern: stumpfsinnige und schwere Arbeit minimieren, neue Formen kooperativer, selbstbestimmter Arbeit entwickeln sowie gesellschaftlich notwendige Arbeit gerecht verteilen.

JungdemokratInnen/Junge Linke gehen davon aus, dass mit der Vergesellschaftung der Produktionsmittel allein noch nicht den Abbau jeglicher Macht- und Herrschaftsverhältnisse bewirkt werden kann. Andere gesellschaftliche Problemkomplexe, wie z.B. die Zerstörung der natürlichen Umwelt, die Unterdrückung der Frau oder Rassismus und Nationalismus sind nicht durch die Aufhebung der privaten Verfügung über Kapital automatisch zu lösen. Ungeachtet dessen gehen wir davon aus, dass die Überwindung des Kapitalismus eine Voraussetzung für die wirkliche Lösung auch dieser Probleme darstellt.

Die Überwindung undemokratischer Herrschafts- und Machtverhältnisse kann nach Meinung der Jungdemokraten/Junge Linke nur demokratisch erfolgen; der Versuch der Umgestaltung der Gesellschaft durch einen von einer Minderheit getragen gewaltsamen Umsturz lehnen wir ab. JungdemokratInnen/Junge Linke treten für eine von breiter Zustimmung getragene Überwindung kapitalistischer Verhältnisse ein.

Unter Berufung auf das radikaldemokratische Konzept der Volkssouveränität sind wir der Meinung, dass nur die Regierung und die übrigen Staatsapparate, nicht aber das Volk als Ganzes an die bestehende Verfassung gebunden sind. Das Volk, das heißt alle Einwohner eines Gebietes – ungeachtet ihrer Herkunft, ihrer Sprache und ihrer kulturellen Orientierungen –, kann sich jederzeit eine neue Verfassung geben und bestimmen, wie es seine politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten regeln will.

Als radikale Aufklärer halten wir an der Idee des Fortschritts fest und wollen an die Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft anknüpfen. Das bislang erreichte Maß an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und individuellen Freiheitsrechten muss gegen reaktionäre Tendenzen verteidigt und ausgebaut werden. Für uns sind Kapitalismus und Demokratie nicht zwei Seiten einer Medaille: Heute muss demokratischer Fortschritt gegen die Interessen des Kapitals durchgesetzt werden. In diesem theoretischen Zusammenhang der Vollendung und Überwindung bürgerlicher Verhältnisse stehen unsere Vorstellungen für einen radikaldemokratischen Sozialismus.

Der Zusammenbruch des real-existierenden "Sozialismus" betrachten wir in diesem Sinne als historischen Fortschritt, der langfristig die Chancen für eine radikaldemokratische Umgestaltung der Gesellschaft nicht vermindert hat, sondern erweitert. Auch wenn aktuell in Deutschland und in Osteuropa rechte und nationalistische Kräfte Auftrieb erhalten haben, ist im Jahr 1989/90 nicht "die Linke" gescheitert, sondern das Modell eines autoritären und undemokratischen Kontrollstaates, das auf zentralistischen Planungsillusionen beruhte. Dieses Modell wurde von Radikaldemokraten schon vor 1989 als anti-emanzipatorisch abgelehnt.

Wie die von uns angestrebten Gesellschaft und insbesondere eine demokratische Wirtschaftsordnung im einzelnen aussehen, können wir nicht umfassend beschreiben. Die Kritik am Bestehenden diktiert nicht mechanisch den vollständigen Entwurf für eine bessere und humanere Gesellschaftsordnung. Zur Zeit gelingt es uns lediglich, allgemeine Grundsätze zu bestimmen und für einzelne Lebensbereiche oder Institutionen politische Gegenentwürfe zu erarbeiten, die Ansatzpunkte für alternative Formen des Lebens und Arbeitens aufzeigen.

Solche konkreten Utopien sind für JungdemokratInnen/Junge Linke wichtiger Bestandteil der Kritik, weil sie Möglichkeiten aufzuzeigen, über das Bestehende hinaus zu denken. Sie zu einem endgültigen "Modell" zusammenzufügen und zum Fetisch zu erheben, hieße dogmatisch das festzuschreiben, was in historischen Auseinandersetzungen erst entwickelt und erkämpft werden muss.

JungdemokratInnen/Junge Linke huldigen nicht dogmatisch einer bestimmten Theorie, sondern bemühen sich um einen pluralen theoretischen Lernprozess, der Gesichtspunkte des fortschrittlichen Liberalismus, des radikaldemokratischen und des undogmatisch-sozialistischen Denkens gleichermaßen einbezieht. Damit stellen sich JungdemokratInnen/Junge Linke in die Tradition des europäischen Humanismus der Aufklärung.

JD|JL – parteiunabhängig und außerparlamentarisch

Seit nunmehr fast 30 Jahren arbeiten wir als vollständig parteiunabhängiger Jugendverband. Dies ist in einem politischen System, in dem "Politik" und "Parteipolitik" in der öffentlichen Wahrnehmung nahezu synonym sind, keineswegs immer einfach. Es hat in der Vergangenheit nicht an Versuchen gemangelt, uns die politische Existenzberechtigung abzusprechen, uns aus den Systemen öffentliche Fördergelder zu drängen oder anderweitig zu drangsalieren. Die Parteienkartelle in Parlamentsausschüssen, Verwaltungen und Medien liefern dabei immer wieder neu den Nachweis, wie dringend es eines parteiunabhängigen linken Jugendverbandes bedarf. Unsere Existenz ist an sich schon ein Politikum.

Aus unserer eigenen Geschichte haben wir gelernt, wie hemmend es für politische Arbeit sein kann, eine herrschende Partei von innen verändern zu wollen. Den vermeintlichen Einfluss bezahlen die Parteijugendverbände mit vielfältigen Zensurmöglichkeiten ihrer "Mutterparteien" oder, was noch schlimmer ist, mit freiwilliger Selbstzensur, um "die Chancen der Partei bei der nächsten Wahl nicht zu verschlechtern" oder um den eigenen Kandidaten auf dem nächsten Parteitag "durchzubringen". Wir genießen es jedenfalls, unserer Themen ohne Beeinflussung selbst zu wählen und innerverbandlich um die "richtigen" Positionen miteinander zu ringen.

Somit unterscheiden sich JungdemokratInnen/Junge Linke in ihrer Arbeit erheblich von den traditionellen Parteijugendverbänden. Dass wir keine Parteikarrieren zu bieten haben, schadet der Arbeit nicht – im Gegenteil.

Von dieser selbstbewussten Position aus haben wir natürlich auch keine Probleme damit, punktuell auch mit Parteiorganisationen zu kooperieren oder diese mit unseren Positionen zu konfrontieren. In diesem Zusammenhang haben sich in der Vergangenheit insbesondere Bündnis 90/Die GRÜNEN und die PDS als ansprechbar für Zusammenarbeit erwiesen. Als parteiunabhängigem Jugendverband steht es unseren Mitgliedern selbstverständlich auch frei, sich zu entscheiden, ob und in welcher Partei sie sich engagieren wollen.

JungdemokratInnen/Junge Linke sehen – im Gegensatz zur herrschenden Ideologie – keine Möglichkeit, allein über Parlamente und Parteien tief greifende demokratische Veränderungen zu bewirken. Parlamente sind nach Ansicht der Jungdemokraten/Junge Linke zwar demokratische Errungenschaften, deren Rechte es auszubauen und zu verteidigen gilt, doch ist ihr tatsächlicher Einfluss begrenzt. Wir gehen davon aus, dass sich innerhalb der Parlamente und den staatlichen Apparaten nur auf der Grundlage außerparlamentarischen Drucks etwas verändert. Deshalb legen wir den Schwerpunkt unser Tätigkeit auf politische Aktivitäten im außerparlamentarischen Bereich, auf die Arbeit mit und in außerparlamentarischen sozialen Bewegungen.

So verstehen sich JungdemokratInnen/Junge Linke als der linke Flügel der Menschenrechts- und Bürgerrechtsbewegung, als gesellschaftskritische, antikapitalistische Kraft in der Ökologie und Anti-Atom-Bewegung, als antimilitaristische, antinationalistische und menschenrechtsorientierte Kraft in der Friedensbewegung. In der Antirassismus-Bewegung betonen wir die besondere Rolle etablierter politischer Kräfte und staatlicher Akteure für die Schaffung von Ausländerfeindlichkeit und Pogromstimmung. Dabei treten wir für eine generelle Kritik der Praxis gesellschaftlicher Ausschließung ein.

JungdemokratInnen/Junge Linke arbeiten in Bündnissen mit anderen Organisationen, Gruppen und Initiativen zusammen, wo immer inhaltliche Übereinstimmungen Formen punktueller Zusammenarbeit möglich machen.

JungdemokratInnen/Junge Linke verstehen sich als Selbstorganisation von Jugendlichen. "Jugendpolitik" bedeutet für uns Politik von Jugendlichen, die sich für politische Ziele organisieren und gemeinsam engagieren. Wenn wir etwas bewegen wollen, müssen wir unsere Interessen selbst in die Hand nehmen und damit der Entmündigung, die Jugendliche tagtäglich in dieser Gesellschaft erleben, entgegentreten.

Unsere Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit zielt darauf, dass in einem Prozess der Selbstaufklärung herrschende Verhältnisse durchschaut und Ideologien als solche kritisiert werden. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, dazu beizutragen, dass unbequeme Themen angesprochen und gesellschaftlichen Normen hinterfragt werden, die der Absicherung von Herrschaft dienen.

Durch die Artikulation unserer Positionen und Forderungen versuchen wir, im Medium verschiedener politischer Öffentlichkeiten Kräfteverhältnisse zu verschieben. Wir arbeiten daran, durch gezielte Intervention in politische Diskurse langfristig die Ideen von demokratischen und sozialen Fortschritt wieder hegemonial werden zu lassen.

JD|JL - ein Verband mit Geschichte

Im Jahr 1999 feierten JungdemokratInnen/Junge Linke – je nach Betrachtungsweise – ihren 80sten, ihren 52sten oder ihren siebten Geburtstag. Im Folgenden sollen einige Stationen einer wechselvollen Geschichte nachgezeichnet werden.

In ihrer heutigen Form sind die JungdemokratInnen/Junge Linke entstanden aus der Vereinigung der Jungdemokraten (JD) in Westdeutschland und der Marxistischen Jugendvereinigung "Junge Linke" (MJV) in der ehemaligen DDR.

Die Jungdemokraten haben sich erstmals 1919 gegründet. Bald darauf wurden sie die Jugendorganisation der Deutschen Demokratischen Partei (DDP), der (kleinen) Partei des sozial-liberalen Bürgertums in der Weimarer Republik, die zusammen mit der sozialistischen und der katholischen Arbeiterbewegung die erste deutsche Republik trug. Als sich die DDP zunehmend nach rechts entwickelte, verließ der linke und pazifistische Flügel 1930 die Partei. Einige, unter ihnen auch große Teile der Jungdemokraten, gründeten die Radikaldemokratische Partei (RDP), die allerdings nie größeren Einfluss erreichen konnte.

Zwischen 1933 und 1945 waren die Jungdemokraten wie andere demokratische Organisationen auch, aufgelöst. Einzelpersonen leisteten Widerstand, flohen ins Ausland oder arrangierten sich mit den Nazis.

Im Jahr 1947 gründeten sich die Jungdemokraten als Jugendorganisation der F.D.P. bzw. der L.D.P. neu. In Ostdeutschland bald in die FDJ zwangsintegriert, gehörten die Jungdemokraten in Westdeutschland zunächst kaum zum fortschrittlichen Lager. Erst in den 60er Jahren entwickelte sich der Verband zu einer sozial-liberalen Kraft innerhalb der F.D.P. So wurde z.B. die neue Ostpolitik der Entspannung und der Abrüstung von den Jungdemokraten maßgeblich mitformuliert.

Im Zuge der Radikalisierungsprozesse über die Außerparlamentarischen Opposition (APO), die auch die Jungdemokraten Ende der 60er Jahre erfuhren, fanden dann auch antiautoritär-libertäre und undogmatisch-sozialistische Elemente stärkeren Eingang in Selbstverständnis und Programmatik unseres Verbandes. Seitdem gehört es zum Grundverständnis von Jungdemokraten, dass die Freiheitsideale des Liberalismus heute nur durch eine emanzipatorische und antikapitalistische Politik verwirklicht werden können.

Als Teil des linksliberalen Flügels versuchten die Jungdemokraten in den 70er Jahren die Instrumentalisierung der F.D.P. für ihre Ziele. Mit der so genannten "Zwei-Wege-Strategie", die im "Leverkusener Manifest" 1972 formuliert wurde, sollte außerparlamentarische Arbeit mit der Einflussnahme auf Parteien und Parlamente verbunden werden. Im gleichen Papier wurde das Verhältnis zur F.D.P. so festgestellt, daß sie "eine Agentur jener Kräfte" sei, denen es die Macht in diesem Land abzunehmen gelte. Inhaltlich und organisatorisch eigenständiger als andere Parteijugendverbände, unterstützten die Jungdemokraten die sozial-liberale Reformpolitik bzw. kämpften gegen die zunehmende Rechtsentwicklung in den zweiten Hälfte der 70er Jahre.

Als 1982 die F.D.P. zu ihren konservativ-reaktionären Ursprüngen zurückkehrte und Helmut Kohl zum Bundeskanzler wählte, zogen die Jungdemokraten daraus die Konsequenzen und trennten sich von der F.D.P. Für Jungdemokraten war dies nur ein konsequenter Schritt, definierten sie sich doch damals wie heute nicht über ihre "Mutterpartei", sondern über ihre eigenen Positionen und Aktivitäten. Seitdem sind wir ein parteiunabhängiger Jugendverband.

Die MJV-"Junge Linke" entstand als Basisbewegung in der DDR-Revolution 1989/90. Auf ihrem Gründungstreffen im Dezember 1989 versammelten sich Basisgruppen linker Jugendlicher aus der gesamten DDR. Aus der Kritik an FDJ und SED entwickelte sich ein Gründungskonsens für eine linke, DDR-weite Jugendorganisation. Der Name stammt – zunächst als Provisorium gedacht – von den beiden größten Gründungsgruppen Junge Linke Berlin und Marxistischer Jugendverband Leipzig.

Die MJV-"Junge Linke" wollte eine Selbstorganisation von linken, marxistischen Jugendlichen sein, ohne Rückendeckung und Beeinflussung einer Partei oder eines hauptamtlichen (FDJ-) Apparates, für eine demokratische und sozialistische Erneuerung der DDR eintreten, auch dann noch, als andere ihr Fähnchen nach Westen schwenkten,basisdemokratische Strukturen schaffen, innerhalb und außerhalb der eigenen Organisation.

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